SessionNet | 6. Sitzung des Stadtrates - 21.11.2019

Sitzung

StR/006/2019

Gremium

Stadtrat

Ort/Raum

Sitzungssaal, Clara-Zetkin-Str. 3, 98646 Hildburghausen

Datum

21.11.2019

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

0080/2019

Vorlage: 0058/2019

Vorlage: 0059/2019

Vorlage: 0074/2019

0081/2019

Vorlage: 0075/2019

Vorlage: 0076/2019

Vorlage: 0077/2019

Vorlage: 0078/2019

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung

Ö 3 Bestätigung der Niederschrift der 5. Sitzung des Stadtrates v. 29.10.2019 (öT)

Ö 4 Öffentliche Fragestunde für Bürger der Stadt

Ö 5 Informationen durch den Bürgermeister - Tätigkeitsbericht des Bürgermeisters

Ö 6 Vorstellung Planungsteam der Thüringer Landgesellschaft

Ö 7 Anfrage Stadtrat Manglus auf kostenfreies W-LAN im gesamten Stadtgebiet von HBN

Ö 8 VOBerufung der Ortssprecher für die Stadtteile Birkenfeld, Häselrieth und Wallrabs (Wahlperiode 2019 - 2024)

Ö 9 Vergabe des Joseph-Meyer-Preises der Stadt Hildburghausen für 2020

Ö 10 Vergabe des Joseph-Meyer-Preises der Stadt Hildburghausen für das Jahr 2021

Ö 11 VORichtlinie zur Vergabe von Fördermitteln im kommunalen Förderprogramm der Stadt Hildburghausen - 2. Änderung

Ö 12 VOEinfacher Bebauungsplan gem. § 13b BauGB mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich westlich der Massenhäuser Straße in der Gemarkung Birkenfeld - Einleitungsbeschluss

Ö 13 VOEinfacher Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan für den Bereich westlich der Massenhäuser Straße in der Gemarkung Birkenfeld - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 14 VOBebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan für das "Gewerbegebiet Nord/Ost, Bereich Kaltenbronner Weg/Am Trockenbach" in der Gemarkung Hildburghausen - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Ö 15 VOBeschluss des Einzelantrags für die Sanierungsbetreuung 2020

Ö 16 Aufhebung des Stadtratsbeschlusses 1176/2019 vom 23.05.2019 und Beschluss der vertraglichen Vereinbarung zum Vorhaben "Erschließung Schulstandort Waldstraße"

Ö 17 VOErmächtigung des Bürgermeisters zur Unterzeichnung der Vertragsunterlagen für die Anmietung eines Containerfahrzeuges

Ö 18 Ermächtigung des Bürgermeisters, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Wohnungsgesellschaft HBN mbH, den Beschluss zur Feststellung des Jahresergebnisses 2018 zu fassen

Ö 19 Ermächtigung des Bürgermeisters, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Wohnungsgesellschaft HBN mbH, den Beschluss zur Verwendung des Jahresergebnisses 2018 zu fassen.

Ö 20 Ermächtigung des Bürgermeisters, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Wohnungsgesellschaft HBN mbH, deren Aufsichtsrat für seine Tätigkeit in der Zeit vom 01.01.2018 - 31.12.2018 Entlastung zu erteilen.

Ö 21 Ermächtigung des Bürgermeisters, in seiner Funktion als Gesellschaftervertreter der Wohnungsgesellschaft HBN mbH, dem Geschäftsführer derselben, Herrn Bernd Klering, Entlastung für dessen Geschäftsführertätigkeit im Jahr 2018 zu erteilen.

Ö 22 Anfragen und Mitteilungen von Stadträten und Ortsteilbürgermeistern